Frau Esken sagt also, die SPD werde nicht für eine Verbotsprüfung stimmen, weil die AfD möglicherweise zu groß sei. Man müsse sie parlamentarisch stellen. Gute Frau, die stellen euch gerade parlamentarisch und zwar an die Wand, weil ihr euch inhaltlich von denen treiben lasst und denen dadurch Berechtigung, Bedeutung, Größe und schlussendlich die Schlüssel für den warmen Abriss schenkt. Rhetorische Frage eines Empörten, nein Fassungslosen:
Wer bitte braucht eine SPD, die nicht bereit ist, gegen Nazis aufzustehen? Wer!? Ihr wurdet nicht für Sonntagsreden und Postengeschacher, sondern für die Verteidigung der offenen sozialen Gesellschaft gewählt. Also steht gefälligst auf und gebt dem Gros der zutiefst Besorgten da draussen, jenen, die sich vor einer Übernahme dieses Landes durch die Nazis fürchten eine Stimme, Halt und Führung und vor allem steht endlich auf und kämpft.
„Es ist nicht Ihre Aufgabe, die Verfassungswidrigkeit einer Partei abschließend zu klären. Es ist Ihre Aufgabe, diese Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen. Und es ist Ihre Verantwortung, dies zu tun, sobald hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen. Dies ist längst der Fall.“
Ich bin wirklich fassungslos und nie, niemals werde ich ihnen das vergessen. Mein Urgroßvater musste fliehen vor den Nazis, weil er in der SOD war. Ich habe das Frau Esken per mail geschrieben, aber bisher keine Antwort erhalten. Ich nehme an, sie hat besseres zu tun.
@why_not @eskensaskia Was ist hier los mit der SPD, Frau Esken? Warum gibt es hier keinen Dialog? Warum lasst ihr Menschen mit ihren berechtigten Befürchtungen allein? Warum sollten diese euch wählen? Warum gebt ihr der Judikative in vorauseilendem Bückling nicht die Möglichkeit, ihre Arbeit sachgerecht zu tun? So lange das noch möglich ist.
Ich dachte immer Politik wird für Menschen gemacht. Es ist unfassbar 🙁
Meine Vermutung ist, dass Saskia Esken zusammen mit Renate Künast insgeheim die Linke unterstützen und mit ihrem jetzigen Handeln der Linken sicher über die Fünf-Prozent-Hürde helfen wollen.
Ich würde mich trotzdem sehr darüber freuen, wenn Saskia Esken und Renate Künast zusammen mit ihren jeweiligen Parteien möglichst geschlossen für einen AfD-Verbotsantrag in dieser Legislaturperiode stimmen würden.
Dann müsste man aber die Hosen runter lassen und sagen, dass die Party nicht nur vorbei ist, sondern das mit dem Flugurlaub für alle und Auto für jeden und so ne dumme Idee war und so nicht mehr geht.
Der politische Hauptgegner der SPD ist nicht die AfD und auch nicht die CDU.
@Saupreiss diese Party hat es nie gegeben. Flugurlaub können sich die Armen in Deutschland nicht leisten. Wie viele Arme gibt es? Und die haben meist kein Auto. Ach ja dann gibt es noch die, die gar kein Auto woĺlen. Und noch die ganzen Camper, die zwar ein Auto haben aber nicht wegfliegen....... also deine Party mag vorbei sein, aber es gibt genügend andere, auf denen ausgelassen gefeiert wird.
Man merkt, dass die SPD Ikone Willy Brandt schon lange tot ist. Die SPD hat sich von ihm und seinen Werten entfremdet. Unwählbare Partei, wenn die nicht dafür stimmen.
"I want you to panic. I want you to feel the fear I feel every day. I want you to act. I want you to act as you would in a crisis. I want you to act as if the house is on fire, because it is." (Greta Thunberg)
Die heutige SPD wäre nicht in der Lage, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Diese Fraktion ist sich ihrer historischen Verantwortung nicht bewusst.
Auf der Demo vergangenen Sonnabend war auf Schildern zu lesen, daß Merz mitgemeint ist. Auf den zukünftigen Demos sollten wir deutlich machen, daß auch die SPD mitgemeint ist. Diese Partei ist an Rückgradlosigkeit nicht mehr zu übertreffen.
@Brynawel Eine Freundin sagte auf der Demo, es fühle sich eher an, als würden wir etwas zu Grabe zu tragen, statt mit unserem massenhaften Aufstehen noch was beeinflussen zu können. Diese Hilflosigkeit macht so verdammt wütend!
erst haben die .....nennen wir es Mitmenschen eiskalt die Ukraine und Freiheit und Rechtsstaat vor den Bus geschuppst......und nun Verraten sie die stabilen Deutschen.........Alles was ich jetzt noch schreiben könnte würde wieder im gerechten Gepöbel Enden
Wie nennt man so etwas? Faschismus ist schon in Ordnung, wenn genügt Leute ihn geil finden? Demokratisch legitimierter Faschismus oder was soll das sein? Mehrheitlich beschlossene Menschenfeindlichkeit ist Rechtskonform? Ich weiß gar nicht wie ich das in Worte fassen soll, so falsch ist das.
Die SPD macht momentan alles falsch. Die Vorschläge der Union sind notwendig und dienen auch dazu ein Kippen der Gesellschaft zur AfD hin zu bremsen. Die Partei hat schon 20% und ich sehe nicht, wieso sie nicht auch in Richtung 28-32% kommen könnte, wenn man es wieder 8 Jahre so fortsetzt. Mit den Vorschlägen der Union zeigt man Handelswillen und erkauft good will bei CDU, FDP, FW, BSW und einigen SPD-Wähler, aber das bringt nur Zeit. In der Zwischenzeit muss das Verbot kommen.
@silentknight Zur Ehrenrettung der Grünen muss man allerdings auch sagen, dass Frau Künast mit ihrer Ansicht in der Partei ziemlich alleine ist.
Aber da CxU und SPD (und damit zusammen mit der AfD eine riesige Mehrheit) voraussichtlich gegen den Antrag stimmen werden, ist sowieso alles verloren. 🥺
@Hasecaesar das Frau Künast mit dieser Meinung "alleine" dasteht ist leider nicht korrekt. Bei dem Thema gibt es zwei Lager bei den Grünen, die Befürworter des Afd-Verbotsverfahrens um Till Steffen haben nur eine knappe Mehrheit innerhalb der Partei. Sollte es wirklich zur Abstimmung kommen, gibt es wohl keine Partei mit Stimmgewicht die voll dahinter steht. Damit wird es eine extrem knappe Kiste mit Tendenz zur Ablehnung des Antrags.
@silentknight @Hasecaesar Ich finde es sehr schade, dass Frau Künast nicht begründen mag, warum diese ausfühliche Stellungsnahme der 17 Verfassungsjurist*innen nicht reicht. Klar gibt es Jurist*innen, die anderer Auffassung sind. 100%ige Sicherheit wird es aber nie geben können.
Es kann gut sein, dass am Donnerstag die Anträge nach der Debatte in die Ausschüsse gehen. Wir wäre es lieber, der Wanderwitz Antrag würde beschlossen. Zu einer Ablehnung wird es aber nicht kommen.
Du hast in ganz vielen Punkten recht. Für ein Verbot der AfD ist es aus meiner Sicht aber leider zu spät. Dafür sind die leider wirklich zu groß. Es würde ohnehin nur die Symptome, aber nicht die Ursachen bekämpfen.
@MB89 Ach, ich bin, besser war Feuerwehrmann. Es ist gut möglich, dass man zu einem Brand kommt und die Wohnung nicht mehr retten kann. Man löscht trotzdem, um nicht das Haus oder den Stadtteil zu verlieren.
Und dann ist es eine Frage der Haltung. Mit Nazis gibt es für Demokraten nur einen Umgang: Widersetzen wo immer möglich. Alles andere ist Mitlaufen und so nolens volens befördern. Deswegen klappt es ja auch nicht deren Angstkulissen mit schärferen Gesetzen und Abschiebungen zu beantworten.
ich würde das eher mit einem brodelnden Topf vergleichen. Verbieten = Deckel drauf. Die Rechten nehmen nur allzu gern die Opferrolle an. Und nur weil etwas verboten ist wird der Hass nicht verschwinden.
Wo sind die Verterter einer selbstbewussten Demokratie? Wo sind die Menschen mit einer Zukunftsvision, die alle mitnimmt? Keiner der Kanzlerkandidaten kann das von sich behaupten. Kein Kandidat kann mitreißen. Das gleiche Spiel hatten wir auch schon in den USA…
@Guido Kühn Die SPD verhält sich jetzt - nicht überraschend - ähnlich wie direkt vor ihrem Verbot 1933 ... versucht sich den Nazis anzubiedern. Einfach nur widerlich. Das garantiert geradezu eine faschistische Regierung ab März 2025; aufgestachelt und legitimiert durch Trump und Musk. BIPoC, sowie Linke und FreiheitsLiebende sollten sich auf eine möglicherweise bald notwendige Flucht vorbereiten. Denn in ein paar Jahren gibt es dann wieder KonzentrationsLager - so wie die USA diese jetzt neu baut, weil niemand die Deportierten aufnehmen will.
Guido Kühn
Als Antwort auf Guido Kühn • • •mögen das
crossgolf_rebel - kostenlose Kwalitätsposts, Torsten und DaWoDerPfefferWächst mögen das.
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Guido Kühn
Als Antwort auf Guido Kühn • • •„Es ist nicht Ihre Aufgabe, die Verfassungswidrigkeit einer Partei abschließend zu klären. Es ist Ihre Aufgabe, diese Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen. Und es ist Ihre Verantwortung, dies zu tun, sobald hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen. Dies ist längst der Fall.“
rav.de/publikationen/mitteilun…
Offener Brief von 200 Jurist*innen: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg
www.rav.demögen das
crossgolf_rebel - kostenlose Kwalitätsposts und Torsten mögen das.
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o-kay, OhWeh 🤍 #RIPNatenom 💔, Minski, the kangaroo, Maike, crossgolf_rebel - kostenlose Kwalitätsposts, Arielle, Bubbles, why-not @Heike, Claudius Link, 🎮 Nerdherz 🧶, ProScience, MissScott01, Bruno Leuschner, Dieu, defel, Don Trueten, Darmflora, Stephan Witt, Johannes, Guido_H, DNKrupinski, nathan, Martin Marheinecke, Lord Caramac the Clueless, KSC, doro.e, Cyb3rrunn3r ⭐️, H.Lunke & Socke, Regine, Nike Leonhard, Michael Salbeck, Critical Mass, Mac, Rebellierende Göre, blub, Flexi Bell, Gerd 🏳️🌈🇺🇦🌴, Marcel Geveler, 🇺🇦 Lauteshirn 🏳️🌈, Volker 🌻🟩, Thomas und Sylvia Borin haben dies geteilt.
Agent Joséphine Baker
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danke!
why-not @Heike
Als Antwort auf Guido Kühn • • •teilten dies erneut
Dieu, CGdoppelpunkt, Cyb3rrunn3r ⭐️ und PrinterAngel🌈 haben dies geteilt.
Regine
Als Antwort auf why-not @Heike • • •@why_not @eskensaskia Was ist hier los mit der SPD, Frau Esken? Warum gibt es hier keinen Dialog? Warum lasst ihr Menschen mit ihren berechtigten Befürchtungen allein? Warum sollten diese euch wählen? Warum gebt ihr der Judikative in vorauseilendem Bückling nicht die Möglichkeit, ihre Arbeit sachgerecht zu tun? So lange das noch möglich ist.
Ich dachte immer Politik wird für Menschen gemacht. Es ist unfassbar 🙁
Nieselregen | HH⚓️
Als Antwort auf Regine • • •@regineheidorn @why_not @eskensaskia
Meine Vermutung ist, dass Saskia Esken zusammen mit Renate Künast insgeheim die Linke unterstützen und mit ihrem jetzigen Handeln der Linken sicher über die Fünf-Prozent-Hürde helfen wollen.
why-not @Heike
Als Antwort auf Nieselregen | HH⚓️ • • •Dann nehme ich sofort jede Beschwerde zurück !
Nieselregen | HH⚓️
Als Antwort auf why-not @Heike • • •@why_not @regineheidorn @eskensaskia
Ich würde mich trotzdem sehr darüber freuen, wenn Saskia Esken und Renate Künast zusammen mit ihren jeweiligen Parteien möglichst geschlossen für einen AfD-Verbotsantrag in dieser Legislaturperiode stimmen würden.
Regine hat dies geteilt.
why-not @Heike
Als Antwort auf Nieselregen | HH⚓️ • • •Natürlich, bloß wird das wohl nicht passieren 😔
Saupreiss #Präparat500
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Dann müsste man aber die Hosen runter lassen und sagen, dass die Party nicht nur vorbei ist, sondern das mit dem Flugurlaub für alle und Auto für jeden und so ne dumme Idee war und so nicht mehr geht.
Der politische Hauptgegner der SPD ist nicht die AfD und auch nicht die CDU.
Trueffelritter
Als Antwort auf Saupreiss #Präparat500 • • •Dieu
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Dieu hat dies geteilt.
Vitali Sierend
Als Antwort auf Guido Kühn • • •DJ Enno
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Als Antwort auf Guido Kühn • • •Virgil Tibbs
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Anders
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Oh SPD,
"I want you to panic. I want you to feel the fear I feel every day. I want you to act. I want you to act as you would in a crisis. I want you to act as if the house is on fire, because it is." (Greta Thunberg)
"Act now!"
Felix 🇺🇦🚴♂️🇨🇦🇬🇱🇩🇰🇲🇽🇵🇦 🇪🇺
Als Antwort auf Guido Kühn • • •ghoermann
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Rene Gat
Als Antwort auf Guido Kühn • • •ProScience
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Was für eine absurde, die Bevölkerung verscheißernde "Begründung":
Gerade die Größe hat das BVerfG in seinem NPD-Urteil als Kriterium für ein Verbot genannt.
Diese SPD halte ich nicht nur für Feiglinge und Demokratieverächter:innen, sondern für Kompliz:innen des Faschismus.
Ich verachte Euch, @eskensaskia .
Ihr seid Feind:innen der Demokratie.
OhWeh 🤍 #RIPNatenom 💔
Als Antwort auf Guido Kühn • • •#aSozialdemokraten, die spätestens seit Schröder das Kapital anbetteln, diesem was Gutes tun zu dürfen.
Mit #CumExOlaf war noch lange nicht Schluss.
Harald Werner
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Diese Fraktion ist sich ihrer historischen Verantwortung nicht bewusst.
Bubbles hat dies geteilt.
CGdoppelpunkt
Als Antwort auf Harald Werner • • •Aber ihrer Pöstchen. ☝️
Harald Werner
Als Antwort auf CGdoppelpunkt • • •Das mit Sicherheit. Und damit lassen sie sich gern unter Druck setzen.
Brynawel
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Auf den zukünftigen Demos sollten wir deutlich machen, daß auch die SPD mitgemeint ist.
Diese Partei ist an Rückgradlosigkeit nicht mehr zu übertreffen.
Maike Stein
Als Antwort auf Brynawel • • •Nike Leonhard
Als Antwort auf Maike Stein • • •Ja.
@Brynawel @GuidoKuehn
why-not @Heike
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Ach, danke, lass mal…
Faxfux
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Enden
CGdoppelpunkt
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Phoebe Klein
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Demokratisch legitimierter Faschismus oder was soll das sein?
Mehrheitlich beschlossene Menschenfeindlichkeit ist Rechtskonform?
Ich weiß gar nicht wie ich das in Worte fassen soll, so falsch ist das.
CGdoppelpunkt
Als Antwort auf Guido Kühn • • •@eskensaskia, das ist für Sie.
Was für ein Verrat!
UserMicha
Als Antwort auf Guido Kühn • • •PrivateRoad
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Ascendor
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Es gibt jede Ausrede für Feigheit.
S.T.E.A.M.beans
Als Antwort auf Guido Kühn • • •🟢🐰Hase Caesar🐇🟢
Als Antwort auf S.T.E.A.M.beans • • •@silentknight Zur Ehrenrettung der Grünen muss man allerdings auch sagen, dass Frau Künast mit ihrer Ansicht in der Partei ziemlich alleine ist.
Aber da CxU und SPD (und damit zusammen mit der AfD eine riesige Mehrheit) voraussichtlich gegen den Antrag stimmen werden, ist sowieso alles verloren. 🥺
S.T.E.A.M.beans
Als Antwort auf 🟢🐰Hase Caesar🐇🟢 • • •Carola Meyer
Als Antwort auf S.T.E.A.M.beans • • •@silentknight @Hasecaesar
Ich finde es sehr schade, dass Frau Künast nicht begründen mag, warum diese ausfühliche Stellungsnahme der 17 Verfassungsjurist*innen nicht reicht. Klar gibt es Jurist*innen, die anderer Auffassung sind. 100%ige Sicherheit wird es aber nie geben können.
Es kann gut sein, dass am Donnerstag die Anträge nach der Debatte in die Ausschüsse gehen. Wir wäre es lieber, der Wanderwitz Antrag würde beschlossen. Zu einer Ablehnung wird es aber nicht kommen.
Optimist
Als Antwort auf Guido Kühn • • •MB
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Guido Kühn
Als Antwort auf MB • • •@MB89 Ach, ich bin, besser war Feuerwehrmann. Es ist gut möglich, dass man zu einem Brand kommt und die Wohnung nicht mehr retten kann. Man löscht trotzdem, um nicht das Haus oder den Stadtteil zu verlieren.
Und dann ist es eine Frage der Haltung. Mit Nazis gibt es für Demokraten nur einen Umgang: Widersetzen wo immer möglich. Alles andere ist Mitlaufen und so nolens volens befördern. Deswegen klappt es ja auch nicht deren Angstkulissen mit schärferen Gesetzen und Abschiebungen zu beantworten.
Samuel Mumm mag das.
MB
Als Antwort auf Guido Kühn • • •ich würde das eher mit einem brodelnden Topf vergleichen. Verbieten = Deckel drauf. Die Rechten nehmen nur allzu gern die Opferrolle an. Und nur weil etwas verboten ist wird der Hass nicht verschwinden.
Wo sind die Verterter einer selbstbewussten Demokratie? Wo sind die Menschen mit einer Zukunftsvision, die alle mitnimmt? Keiner der Kanzlerkandidaten kann das von sich behaupten. Kein Kandidat kann mitreißen. Das gleiche Spiel hatten wir auch schon in den USA…
Ralph Reist mag das.
Ascendor
Als Antwort auf Guido Kühn • • •RPN
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Wer hat uns verraten ?
Ascendor
Als Antwort auf Guido Kühn • • •RPN
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Und dann sage noch einer, auf die Parteien sei kein Verlaß!
why-not @Heike
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •😂
Boris Stumpf
Als Antwort auf Guido Kühn • • •DaWoDerPfefferWächst
Als Antwort auf Guido Kühn • •BIPoC, sowie Linke und FreiheitsLiebende sollten sich auf eine möglicherweise bald notwendige Flucht vorbereiten. Denn in ein paar Jahren gibt es dann wieder KonzentrationsLager - so wie die USA diese jetzt neu baut, weil niemand die Deportierten aufnehmen will.
Guido Kühn
Als Antwort auf DaWoDerPfefferWächst • • •Till
Als Antwort auf Guido Kühn • • •Das Verbotsverfahren gegen die NPD war nicht erfolgreich, weil die NPD zu klein war. Die afd ist größer, deshalb wird es garnicht erst versucht.
Finde den Fehler...
Thomas
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Ebenfalls!