SPD-Fraktionsvize: Vorratsdatenspeicherung nicht vorschnell begraben
SPD-Fraktionsvize: Vorratsdatenspeicherung nicht vorschnell begraben
Hat das Bundesverwaltungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gekippt? Der SPD-Fraktionsvize sieht im Urteil keine Absage. Er will an dem Vorhaben festhalten.Tilman Wittenhorst (heise online)
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Als Antwort auf elmicha • • •KasimirDD
Als Antwort auf elmicha • • •War klar.
Wer hat uns verraten?
elauso
Als Antwort auf KasimirDD • • •Marc Uwe Kling - SPD Song - Wer hat uns verraten Sozialdemokraten - Wahlen SPD CDU
YouTuberiesendulli
Als Antwort auf KasimirDD • • •KasimirDD
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Als Antwort auf Undertaker • • •KasimirDD
Als Antwort auf Undertaker • • •MasterofInkompetenz
Als Antwort auf elmicha • • •riesendulli
Als Antwort auf MasterofInkompetenz • • •Little Britain USA - Computer sagt Nein
YouTubefederalreverse-old
Als Antwort auf MasterofInkompetenz • • •Politiky sagen egal.
Es hat für die Politiky keinerlei Konsequenzen, wenn sie aller 5 Jahre eine minimal abgewandelte Version des gleichen europarechtswidrigen Gesetzes beschließen. Das gilt dann zwar nur ein halbes Jahr, bis es gekippt wird, aber was man hat, hat man.
Hiko0
Als Antwort auf federalreverse-old • • •tryptaminev 🇵🇸 🇺🇦 🇪🇺
Als Antwort auf Hiko0 • • •Killing_Spark
Als Antwort auf Hiko0 • • •MaggiWuerze
Als Antwort auf Hiko0 • • •mustbe3to20signs
Als Antwort auf elmicha • • •Alle Jahre wieder, spinnen die "bürgerlichen" Parteien von totalitärer Überwachung.
Alle Jahre wieder, sagt das Verfassungsgericht dann Nein.
🎵
mögen das
.& Daniel Tietze ; mag das.
Chais
Als Antwort auf elmicha • • •Könnt's den Dreck als Scheißpapier hernehmen.
mögen das
.& Daniel Tietze ; mag das.
tryptaminev 🇵🇸 🇺🇦 🇪🇺
Als Antwort auf Chais • • •taladar
Als Antwort auf elmicha • • •Arbic
Als Antwort auf elmicha • • •sejoki
Als Antwort auf Arbic • • •FTFY
clifftiger
Als Antwort auf elmicha • • •.& Daniel Tietze ;
Als Antwort auf elmicha • •😱 Es ist erschreckend, dass ein Vize-Parteivorsitzender des SPD wie #DirkWiese ein so gestörtes Verhältnis zu demokratischen Prozessgindungs-Verfahren hat.
Wenn er nicht intern von den Gremienmitgliedern entfernt wird, die ihn auf seine Position gebracht haben, sagt das viel über das Demokratieverständnis innerhalb der SPD. #ArmesDeutschland
@elmicha
Deutschland hat dies geteilt.